Hann. Münden. Der grüne Landtagsabgeordnete Michael Lühmann hat mit großer Erleichterung aufgenommen, dass erwerbslose junge Menschen auch weiterhin von den Jobcentern betreut werden. „Damit ist die wertvolle Arbeit unserer Jugendwerkstätten im Landkreis Göttingen und in Northeim/Einbeck und in den Jobcentern gesichert“, freut sich Lühmann und schreibt es maßgeblich der Kritik und dem Widerstand der Grünen zu, dass Bundesarbeitsminister Heil seine ursprünglichen Pläne aufgegeben.
Seit über 30 Jahren agiert Heise in der Neonaziszene. Seit dem wurde immer wieder die Chance verpasst, gründlich gegen diese Organisationen vorzugehen. Es zeigt sich deutlich, dass Repression im Kampf gegen den organisierten Rechtsextremismus wirkt.
Mit Blick auf die Landtagswahl 2024 in Thüringen müssen Ergebnisse wie in Nordhausen oder zuvor in Sonneberg massiv beunruhigen. Alles in allem also gar kein Grund zur Freude. Und dennoch überwiegt heute die Erleichterung und die Dankbarkeit.
Northeim/Einbeck. Grüne und SPD wollen erreichen, dass regionale Lebensmittel künftig klarer und damit verbraucherfreundlicher gekennzeichnet werden können und auch der regionale Weinanbau erleichtert wird. Ein entsprechender Entschließungsantrag ist von den Fraktionen eingebracht worden. „Es ist wichtig, dass Verbraucher*innen künftig regionale Lebensmittel besser erkennen und ihre Kaufentscheidungen bewusster treffen können“, sagt dazu der grüne Landtagsabgeordnete Michael Lühmann. Seit etlichen Jahren zeichne sich der Trend ab, dass Verbraucher*innen gezielt zu Lebensmitteln aus der näheren Umgebung greifen, um lange Transportwege zu vermeiden und die Erzeuger*innen vor Ort zu unterstützten. „Nachhaltige Kaufentscheidungen sind wichtig, sie verlangen aber das Wissen, woher die Erzeugnisse stammen. An der klaren Kennzeichnung niedersächsischer Produkte lässt sich noch vieles verbessern. Das nehmen wir in Angriff“, sagt Lühmann.
Hann. Münden. Die rot-grüne Landesregierung hat ihren Entwurf für den Haushalt 2024 in den Landtag eingebracht. Der Etat fürs kommende Jahr sieht Ausgaben in Höhe von 42,3 Milliarden Euro und keinerlei neue Schulden vor. „In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten und bei schwieriger Kassenlage ist es nicht leicht, Spielräume zu finden. Trotzdem setzen SPD und Grüne politische Prioritäten in wichtigen Bereichen“, freut sich der Landtagsabgeordnete aus Bovenden.
Michael Lühmann zum 'Herbsterwachen für mehr Menschlichkeit' am Samstag (16.09.2023) in Göttingen: „Beim 'Herbsterwachen für mehr Menschlichkeit' werden Brandmauern eingerissen und Diskurse wie im bayrischen Wahlkampf ins verschwörungstheoretische, rechtsextreme Spektrum verschoben. Es ist und bleibt die Verantwortung aller Demokrat*innen, dem zu widerstehen und rechtem Hass und rechter Hetze die Räume zu nehmen. Deshalb rufe ich ausdrücklich dazu auf, am Samstag den rechten Aufmarsch in Göttingen nicht unwidersprochen zu lassen und am 'Herbst gegen Rechts' teilzunehmen. Egal, unter welchem Label Ihr lauft, Demokratie verteidigen wir nur gemeinsam gegen die rechte Bedrohung!“
Bovenden. Die niedersächsische Landesregierung hat ihren Entwurf für den Haushalt des kommenden Jahres beschlossen. Trotz schwieriger Kassenlage umfasst der Etat für 2024 insgesamt 42,3 Milliarden Euro – ein Ausgaben-Plus von etwa einem Prozent, aber keinerlei neue Schulden. „Die hohe Inflation und steigende Ausgaben bei Zinsen und Personalkosten macht es nötig, klare Prioritäten zu setzen“, sagt der Landtagsabgeordnete Michael Lühmann aus Bovenden. Nicht nur das sei der rot-grünen Landesregierung gelungen, darüber hinaus habe Finanzminister Gerald Heere auch noch Spielräume für notwendige Zukunftsinvestitionen gefunden, findet der Grünen-Politiker.
Auf einer Klausurtagung in Bad Harzburg haben die Grünen Landtagsabgeordneten die Wasserversorgung im Land in den Blick genommen. Wie das Göttinger Tageblatt vor zwei Tagen berichtete, zeigen sich die Folgen der Klimakrise in Südniedersachsen gerade ganz akut in Form extremer Dürre. Nicht nur die Land- und Forstwirtschaft, sondern auch unsere Trinkwasserqualität ist gefährdet.
Erneut ist die Göttinger Ditib-Gemeinde bedroht worden, erneut mit einem Bezug zum NSU 2.0. Das muss uns als Stadtgesellschaft, als politisch Verantwortliche und als Demokrat*innen maximal erschüttern.
Niedersächsische Wälder klimaresilient machen - das Bedarf viel Forschung und Geduld! Bei einem Austausch mit Repräsentanten aus Forst- und Revierämtern sowie den Göttinger Universitäten im Café am Sandmarkt in Hann. Münden haben wir uns ausgehend von der Frage der Zusammenlegung der Forstämter Münden und Reinhausen mit den Herausforderungen des Waldes und der Forstwirtschaft und -wissenschaft auseinandergesetzt.