Statement:Grüne begrüßen konsequentes Vorgehen gegen Rechtsrock
Rechte Musik war schon immer mehr als nur Ausdruck menschenfeindlicher Gesinnung, sondern spielt bis hinein in rechten Terror eine wichtige Rolle bei Rekrutierung, Stabilisierung und Radikalisierung der extrem rechten Szene. Es ist sehr zu begrüßen, dass Justiz und Polizei mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln und konsequent gegen Rechtsrock in allen Facetten vorgeht.
Heute (Donnerstag) fanden unter anderem in Niedersachsen zahlreiche Hausdurchsuchen bei Rechtsextremen statt. Es geht um die Bildung rechtsextremer krimineller Vereinigungen zur Produktion und zum Vertrieb volksverhetzender Musik. Dazu sagt Michael Lühmann, Sprecher für Innenpolitik und Antifaschismus:
Der Rechtsextremismus ist die größte Gefahr für die Demokratie, auch in Niedersachsen. Zwar mag die Szene in den letzten Jahren durch Corona ruhiger gewirkt haben, Art und Umfang des Zugriffs zeigen jedoch, dass die Strukturen nie verschwunden waren. Im Gegenteil, die Bedeutung von Musik zur Verbreitung und von Rechtsrock-Konzerten zur Vernetzung der gewaltbereiten rechten Szene darf nicht unterschätzt werden. Rechte Musik war schon immer mehr als nur Ausdruck menschenfeindlicher Gesinnung, sondern spielt bis hinein in rechten Terror eine wichtige Rolle bei Rekrutierung, Stabilisierung und Radikalisierung der extrem rechten Szene. Es ist sehr zu begrüßen, dass Justiz und Polizei mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln und konsequent gegen Rechtsrock in allen Facetten vorgeht.