Aktuelles

Meldungen, Initiativen, Termine

Letzte Pressemeldungen

Alle Meldungen

Statement: Grüne: Land stärkt Sportstätten – Bund muss endlich nachziehen

Der Anstieg der Vereins-Mitgliedschaften zeigt, wie wichtig Sport für unsere Gesellschaft ist. Das ist vor allem ein Verdienst der starken Vereinslandschaft und des Ehrenamts in Niedersachsen.

Statement: Grüne: Endlich Gerechtigkeit für Lorenz – nach einem Jahr ohne Antworten auf drängende Fragen

Am kommenden Montag vor einem Jahr wurde in Oldenburg der 21jährige Lorenz A. getötet.

Statement: Grüne: Aus Worten werden Taten – die Statistiken zu rechter Gewalt belegen das

Auch wenn die extreme Dynamik der Fallzahlen in fast allen Motivbereichen zunächst gestoppt ist, so verweist der erneute Zuwachs an Gewalttaten im vergangenen Jahr auf die konstant hohe Gefährlichkeit rechtsextremer Ideologie.

Statement: Grüne: Gewaltdelikte bleiben große Herausforderung, Gewaltprävention stärken

Die weiterhin sinkende Kriminalitätsbelastung im Land bedeutet für Niedersachsen eine gute Entwicklung. Trotzdem: Die anhaltend zu hohen Zahlen im Bereich der Gewaltkriminalität bleiben eine große Herausforderung und erfordern weiterhin eine sachliche Debatte über…

Statement: Grüne: Niedersachsens Sicherheit gehört nicht in die Hände von Palantir

Wer Demokratie durch Sicherheitsarchitektur beherrschen will, kann kein Partner für Niedersachsen sein. Wir setzen klar auf europäische und deutsche Lösungen statt auf eine intransparente, unkontrollierbare Blackbox aus den USA.

Statements: Plenarinitiativen von SPD und Grünen im März

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im März-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um das Ausschöpfen der Instrumente der wehrhaften Demokratie, die Bedeutung von Sprach- und Integrationskursen, Bedingungen für den…

Aus dem Landtag

Weitere Plenarinitiativen

Michael Lühmann: Rede zum Antrag (SPD/GRÜNE) "Freiheitlich-demokratische Grundordnung schützen - Instrumente der wehrhaften Demokratie entschlossen nutzen"

Als Plenar-TV-Video verfügbar

Antrag: Freiheitlich-demokratische Grundordnung schützen – Instrumente der wehrhaften Demokratie entschlossen nutzen

Michael Lühmann: Rede zum Klimaaktivismus (Antrag AfD)

Als Plenar-TV-Video verfügbar

Michael Lühmann: Rede zu den Haushaltsschwerpunkten: Inneres, Sport und Digitalisierung

Als Plenar-TV-Video verfügbar

Antrag: Zukunftsfeste Verfassungsschutzarbeit gewährleisten – freiheitliche demokratische Grundordnung (fdGO) im Lichte der aktuellen Rechtsprechung des BVerfG weiterentwickeln

Michael Lühmann: Rede zur Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (Gesetzentwurf Landesregierung)

Als Plenar-TV-Video verfügbar

Terminkalender

Weitere Termine
15.3 – 17.3.2023

TEST Termin - Celle, Heidekreis, Uelzen:TEST - Fraktion on Tour

Die "Fraktion on Tour 2023" führt unsere Abgeordnetenin die Landkreise Celle, Heidekreis, Uelzen.
28.4 – 30.4.2026

Sitzung des Landtags vom 28. - 30. April 2026

30.4.2026   19:00 – 20:00 Uhr

Einladung zum Online-Talk:„Zwischenruf aus dem Landtag – Das Hochschulgesetz im Fokus“ mit Pippa Schneider und Eva Viehoff

Die Novelle des Niedersächsischen Hochschulgesetzes zählt zu den zentralen Vorhaben der Landesregierung: Wie können wir unsere Hochschulen moderner, autonomer und zukunftsfester aufstellen? Wie lassen sich Bürokratie abbauen, Innovation fördern und gleichzeitig bessere…
8.5.2026   17:00 – 19:00 Uhr

Einladung - Vor Ort in Osnabrück!:Künstliche Intelligenz in der Landwirtschaft - Heilsversprechen oder echte Chance für nachhaltige Ernährungssysteme?

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag lädt zu einer Abendveranstaltung zum Thema Künstliche Intelligenz in Ernährungssystmen, Verbraucherschutz und Konsumverhalten ein.
12.5.2026   19:00 – 20:00 Uhr

Online-Talk:„Zwischenruf aus dem Landtag – Das Wassergesetz im Fokus“ mit Britta Kellermann

Die Reform des Niedersächsischen Wassergesetzes zählt zu den zentralen Vorhaben der Landesregierung: Wie gehen wir mit zunehmender Wasserknappheit im Sommer und steigenden Hochwasserrisiken im Winter um? Wie können wir Wasser gerechter verteilen und gleichzeitig Anreize…
19.5.2026   17:30 – 21:00 Uhr

Gemeinsame Veranstaltung von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Niedersächsischen Landtag:Chancen der Migrationsgesellschaft für Niedersachsen nutzen - mit Rot-Grün auf dem Weg zum Teilhabe- und Partizipationsgesetz!