Meldungen, Initiativen, Termine

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Dezember-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen.

Wir sollten im Sinne des Fußballs und der Polizeikräfte wesentlich mehr dafür tun, damit immer massivere Polizeieinsätze rund um viele Spiele vermieden werden können. Den Vereinen sollte klar sein, dass in Niedersachsen weiterhin der Plan im Raum steht, ihnen die…

Wegen der Vorkommnisse rund um das Derby vom Wochenende ist die Debatte über die finanzielle Beteiligung von Profifußballvereinen an den Kosten großer Polizeieinsätze sicher nachvollziehbar.

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden in der kommenden Woche weitere Entschließungsanträge und Gesetzentwürfe in den Landtag einbringen.

Rechte Musik war schon immer mehr als nur Ausdruck menschenfeindlicher Gesinnung, sondern spielt bis hinein in rechten Terror eine wichtige Rolle bei Rekrutierung, Stabilisierung und Radikalisierung der extrem rechten Szene. Es ist sehr zu begrüßen, dass Justiz und…

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden in der kommenden Woche weitere Entschließungsanträge und einen Gesetzentwurf in den Landtag einbringen. Dabei geht es um mehr Freiräume der Schulen im Land, die Einführung des Promotionsrechts für Fachhochschulen,…