Michael LühmannSprecher für Innenpolitik,
Antifaschismus und Sport

Ich verstehe die Bedenken & werbe zugleich dafür, das Verfahren konstruktiv zu begleiten. Kein Gesetz verlässt ein Parlament so, wie eingebracht, kein Gesetzgeber ignoriert vorgetragene Bedenken & ein rot-grünes Gesetz wird Bürger:innenrechte mitdenken & verankern. netzpolitik.org/2026/polizei...

So nämlich. www.spiegel.de/politik/deut...

What a time to be a langjähriger Ostdeutschlandforscher, der jetzt Politik macht, aber gerade eigentlich noch mehr Bock hat, sich mit aller Verve in die Ostdeutschland Debatte zu werfen. Weil die so wichtig ist eie schmerzhaft, weil die zu lange falsch geführt wurde & die falschen davon profitieren!

Ihr wollt die Zivilgesellschaft im ländlichen Raum Sachsen-Anhalts supporten? Dann kommt am Samstag nach #Halberstadt zur Osten-United-Demo, die auch aus anderen Bundesländern unterstützt wird. 14 Uhr Bahnhof, 15:30 Uhr Domplatz, ab 17 Uhr Konzerte in der #Zora mit Hinterlandgang & L-Sura ✊🏾 #hbs2908

Der "demokratietheoretische Defekt" ist eine Setzung ohne jedes Fundament, der strategische Malus eine Behauptung, die selbst bei oberflächlicher Betrachtung nicht hält. Als Hausarbeit wäre das bei mir ne knappe Kiste geworden, viel normative Setzung, wenig bis keine empirische Sättigung. Nun ja.

Der Politikwissenschaftler Christian Stecker @pluggedchris.bsky.social findet: Die Brandmauer ist gescheitert. Sie helfe ausgerechnet der AfD und verweigere deren Wählerschaft eine Berücksichtigung ihrer Interessen. Stattdessen fordert er ein Umdenken zu flexiblen Mehrheiten statt Koalitionszwang.

Die Behauptung, die Brandmauer sei "undemokratisch", ist für sich genommen übrigens demokratietheoretischer Unfug, und wenn man sich doch darauf einlässt, dann ist es keine wissenschaftlich fundierte These, sondern eine normative Zumutung wider die breite Empirie. Aber k(l)ickt halt geil.

Faschismus stoppen. Sachsen-Anhalt Edition. Weiter kämpfen, es wird knapp, aber es geht. Und das ist gut so.

Für Euch getestet: Wenn ihr in Hannover in einen ICE nach Göttingen steigt, immer, wirklich immer noch mal schauen, ob es nicht doch der Sprinter ICE ist. (Aus Frankfurt gesendet)

Nach Springer Kampagne nicht mehr da - Polizeigewerkschafter Antifa. Bitter. Und bezeichnend dafür, was in diesem Land los ist und wer dieses Land brennen sehen will. www.spiegel.de/panorama/gew...

Deutsche halten sich für Erinnerungsweltmeister, schaffen es aber nicht im Nachruf auf einen Milliardär zu erwähnen, dass sein Vermögen auf Arisierung und Ausplünderung von Jüdinnen und Juden basiert, die sein Nazivater durchgeführt hat. www.zeit.de/wirtschaft/2...