Michael LühmannSprecher für Innenpolitik,
Antifaschismus und Sport

So Göttingen, weil ich als Bovender am Sonntag in Göttingen nicht wählen kann, müsst ihr mir und damit auch Euch einen großen Gefallen tun: Hintern hoch & grün wählen gehen! Dann bekommt #Göttingen mit Onyeka Oshionwu die erste grüne Oberbürgermeisterin. Auf dass Göttingen grün & stabil bleibt! 💚✊️

Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch. Es geht am Ende des Tages gar nicht um Berlin, die Linke oder Antisemitismus. Es geht darum, alles gleich zu machen und gleich zu setzen, um zu legitimieren, endlich mit den Faschisten die Macht zu teilen. Erbärmlich! www.hna.de/lokales/frit...

Sie weigern sich, die gesichert rechtsextremistische (!) AfD so zu benennen, verweisen auf Gerichte, die Einstufung prüfen, verweigern Verbotsverfahren, kämpfen gegen Brandmauer, wollen Faschismus inhaltlich stellen. Ggü. der demokratischen (!) Linken dagegen komplette Enthemmung & Eskalation.

Die ziehen ihren selbstzerstörerischen Kurs wirklich durch, Recht & Ordnung dabei mit in den Dreck. Wo einst Maß & Mitte Maßstab war, herrscht nur noch rechte Radikalisierung. Und Sachsen, wo die CDU schon 2017 die Bundestagswahl gegen die AfD verlor, immer voran. www.spiegel.de/politik/deut...

Ich verfolge die Anti-Stolperstein-Initiative in Heidenau seit fast einem Jahr und bin entsetzt, dass sie nun eine Mehrheit gefunden hat. Dass nun aber die Antisemitismus-Kampagne der CDU über diese Stolpersteine stolpert, hat schon eine gewisse Ironie.

Du sollst Dir Zeitinseln schaffen, haben sie gesagt. Hatte ich heute zwischen 13.40 und 15.20. Schön war es. La dolce Vita.

Die Neuauflage des Tankrabatts kostet 2,5 Milliarden. Das ist mehr als alle Einsparungen bei Familien - weniger Elterngeld, Unterhaltsvorschuss und Kindersofortzuschlag - zusammen. Die Kürzungen bei Familien sind kein Sachzwang. Sie sind eine politische Entscheidung.

Fun Fact: Bereits 2009 schrieb der Tech-Milliardär, dass Freiheit und Demokratie für ihn nicht länger vereinbar seien. Er steht für einen antidemokratischen Tech-Faschismus und seine Vision handelt im Wesentlichen von grenzenloser Macht für Milliardäre wie ihn. ☝️🤓

Ein Wesensmerkmal von Faschismus btw.

Looking at alle, die den Berliner Grünen gerade erklären, sie sollten mit der CDU regieren, wegen Antisemitismus der anderen.

Die CDU in Heidenau stimmt klar antisemitisch (!) zu lesender Initiative der AfD (!) zu, eingebracht von einem früheren Neonazi der paramilitärischen Skinheads Sächsische Schweiz, die als Vorläufer des modernen Rechtsterrorismus in Sachsen & darüber hinaus gelten. Aber Berlin. Es ist erschütternd.