Michael LühmannSprecher für Innenpolitik,
Antifaschismus und Sport

Dass eine Union, die in Heidenau mit Neonazis Stolpersteine verhindert, die die islamistischen Taliban ins Land holt, Programme gegen Antisemitismus kürzt und mutmaßlich Faschisten in hohe Staatsämter gehoben hat, andere Parteien belehrt, statt im eigenen Laden aufzuräumen, auch irgendwie verkommen.

This!

Die gemeinsame Erklärung von Rot Rot Grün Berlin zum Thema Antisemitismus ist übrigens wirklich großartig. Das ist wirklich großartig. Danke an alle Beteiligten

Auch hierauf bin ich sehr stolz. Wir setzen unser rot grünes Versprechen um und erforschen in Niedersachsen an der Universität #Göttingen in Kooperation mit dem IKriS bisher nicht so eingestufte Todesopfer rechter Gewalt, begleitet von Zivilgesellschaft. www.uni-goettingen.de/de/3240.html...

Dass der ehem. CDU-Abgeordnete Alexander Räuscher, der schon Ikkimel sexistisch beleidigte und den Grünen einen Kopfschuss empfahl, zur Wahl von Siegmund aufruft, überrascht weniger. Aber warum ist er eigentlich Mitglied der facebook-Gruppe der Neonazis von "Harz verteidigen" um Alexander Deptolla?

Für das #BildetBanden hat mir die AfD im Plenum übrigens einen "verkappten Gewaltaufruf", den "Aufruf zur Gewalt" "Verfassungsfeindschaft", das Aushebeln des staatlichen Gewaltmonopols & einen Aufruf zu "Schlagt sie alle tot" vorgeworfen. Und na klar gehöre ich auch in den Verfassungsschutzbericht.

Gegen den Rechtsruck. Gegen die Verzweiflung. Demokratiefördergesetz im Niedersächsischen Landtag eingebracht. Und wir werden es als erstes Bundesland auch verabschieden. Und ja, bin sehr stolz darauf, dass wir das auf die Gleise bekommen haben.

Eine wichtiges und klares Gedenken an den 7. Oktober war das heute in Hannover. Vielen Dank für die Beiträge, die Solidarität, die Klarheit.

Neue erschreckende Details zu einem rassistischen Überfall auf eine Brandenburger Flüchtlingsunterkunft. Zwei Deutsche sollen einen arabischen Wachmann u.a mit einer Stahlkette malträtiert haben, bis dieser sein Bewusstsein verlor. Frisch aus dem Gericht. www.tagesspiegel.de/potsdam/bran...

Das letzte Wort ist nie gesprochen und aufgeben keine Option. Gegen die Hoffnungslosigkeit durfte ich heute einen antifaschistischen Empfang anlässlich der morgigen Einbringung des Demokratiefördergesetzes in den Niedersächsischen Landtag geben.

Seit heute ist klar: Wer #CDU wählt, kann nicht sicher sein, dass seine Stimme nicht Rechtsextremisten in höchste Staatsämter bringt. Zeichnete sich schon länger ab. Kein Wunder, dass die Talfahrt der Union nun sogar unter 20 Prozent geht.

Der Rechtsextreme Rausch bekommt 48 Stimmen bei der Wahl zum LT-Präsidenten in LSA. 39 von der AfD. 5 vom BSW. 4 von??? 29 Stimmen dagegen 24 wohl von R2G 5 von?? Nach Adam Ries hat die AfD also die CDU-Fraktion zerrissen.