Michael LühmannSprecher für Innenpolitik,
Antifaschismus und Sport

Fun Fact: Bereits 2009 schrieb der Tech-Milliardär, dass Freiheit und Demokratie für ihn nicht länger vereinbar seien. Er steht für einen antidemokratischen Tech-Faschismus und seine Vision handelt im Wesentlichen von grenzenloser Macht für Milliardäre wie ihn. ☝️🤓

Ein Wesensmerkmal von Faschismus btw.

Looking at alle, die den Berliner Grünen gerade erklären, sie sollten mit der CDU regieren, wegen Antisemitismus der anderen.

Die CDU in Heidenau stimmt klar antisemitisch (!) zu lesender Initiative der AfD (!) zu, eingebracht von einem früheren Neonazi der paramilitärischen Skinheads Sächsische Schweiz, die als Vorläufer des modernen Rechtsterrorismus in Sachsen & darüber hinaus gelten. Aber Berlin. Es ist erschütternd.

Die CDU in Heidenau stimmt klar antisemitisch (!) zu lesender Initiative der AfD (!) zu, eingebracht von einem früheren Neonazi der paramilitärischen Skinheads Sächsische Schweiz, die als Vorläufer des modernen Rechtsterrorismus in Sachsen & darüber hinaus gelten. Aber Berlin. Es ist erschütternd.

CDU-Stadträte haben in Heidenau ein Stolpersteinverbot beschlossen. Federführend für diesen Antrag war der Neonazi vorn im Bild. Früher Mitglied der Skinheads Sächsische Schweiz, heute AFD-Fraktionsvorsitzender. # AfD-Kommunalpolitiker mit braunem Schatten www.endstation-rechts.de/news/afd-kom...)

"Sachsens Innenminister will Asylanspruch abschaffen. Die Einreisen von Geflüchteten sind deutlich gesunken. Dennoch legt Armin Schuster (CDU) einen Vier-Punkte-Plan vor, um den Kurs zu verschärfen", titeln heute LVZ und SZ. Der Plan sähe darüber hinaus u.a. eine Ausreiseerzwingungshaft vor.

War ja Co-Autor einer umfassenden Studie zu #Rechtsextremismus in Ostdeutschland, die schon 2017 seitenweise den faschistischen Angriff & die Rolle der CDU u.a. in #Heidenau beschrieb. Aber Kretschmer bekämpfte lieber uns Wissenschaftler:innen statt der Verhältnisse. fragdenstaat.de/anfrage/osts...

Looking at alle, die den Berliner Grünen empfehlen, lieber mit der CDU zu koalieren.

Brandmauer einreißen, Antisemitismus Edition. Shame on you, CDU! Kümmert Euch gefälligst um die Antisemiten in Euren eigenen Reihen! Und Herr Merz, ich erwarte hier sofortige Konsequenzen! www.deutschlandfunk.de/stolperstein...

Looking at alle, die den Grünen in Berlin erklären wollen, dass sie besser mit der CDU koalieren sollen!

Zum Verzweifeln. 1. Es ist unmenschlich und geschichtsblind, das Asylrecht abzuschaffen. 2. Die Forderung kommt zur Unzeit, weil die Asylzahlen stark gesunken sind. 3. Diese Rhetorik und Politik hilft nur… Ihr wisst es alle längst. 4. Schuster weiß es immer noch nicht. Die Union schafft sich ab.

Da brauchste kein AfD an der Macht, wenn der sächsische Innenminister sie noch rechts überholt. www.spiegel.de/politik/deut...