Michael LühmannSprecher für Innenpolitik,
Antifaschismus und Sport

Alles, was Anne sagt. Und ehrlicherweise ist nichts davon, was Anne hier so profund zusammenträgt, ein Geheimnis. Vielmehr sollte jede politisch verantwortliche Person dieses Wissen haben & bewerten. Dann wäre die Debatte um ein #AfDVerbot auch vorbei. Weil der Antrag dann gestellt werden müsste.

Der Umgang mit Rechtsextremismus in der Geschichte der Bundesrepublik war immer problematisch. Immer beschwichtigend, immer verharmlosend. Selten die reale Gefahr im Blick, selten im Sinne der (potentiellen) Opfer. Es handelt sich um den politischen Extremismus, der in der Geschichte der… 1/29

Der Umgang mit Rechtsextremismus in der Geschichte der Bundesrepublik war immer problematisch. Immer beschwichtigend, immer verharmlosend. Selten die reale Gefahr im Blick, selten im Sinne der (potentiellen) Opfer. Es handelt sich um den politischen Extremismus, der in der Geschichte der… 1/29

AfD-Bundesvorstand Dennis Hohloch sagt zwei bemerkenswerte Sätze: „Partei und Jugend und Vorfeld bilden eine Symbiose“. Und: „Deutschland braucht keine 80 Millionen Menschen, sondern kann auch mit 60 Millionen leben“. Für beides gibt es Applaus, besonders laut für letzteres.

Aus aktuellem Anlass, leider zeitlos. Wider dieses ostidentitäre Verständnis heischen. Ich bin es so leid. www.blaetter.de/ausgabe/2017...

Und immer wieder die Frage an die Beschwichtiger: Wie wollt ihr das noch politisch stellen? Wie? #AfDVerbot

AfD-Bundesvorstand Dennis Hohloch sagt zwei bemerkenswerte Sätze: „Partei und Jugend und Vorfeld bilden eine Symbiose“. Und: „Deutschland braucht keine 80 Millionen Menschen, sondern kann auch mit 60 Millionen leben“. Für beides gibt es Applaus, besonders laut für letzteres.

Freue mich auf die Bundesratsinitiative aus Baden-Württemberg @oezdemir.de 🤝. Mit Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein, Berlin und Niedersachsen fehlt nicht mehr viel für den Verbotsantrag im Bundesrat.

Özdemir und Pistorius werben für AfD-Verbotsverfahren #AfD#BorisPistorius#Özdemir

Radio Corex Halle - ein Reissnagel in der Fusssohle der AfD. „Wir sind die Antithese zur AfD.“ Lesenswert.

Die FAZ druckt heute ein interessantes Interview mit dem engagierten Soziologen Matthias Quent @mquent.de aus Jena ab. Die letzte Antwort ist ein treffender Hinweis, was viele nicht wahrhaben wollen.

Moin Bremerhaven. Das wird feine Sahne wehrhaft demokratisch heute abend. Freu mich drauf, mit @kaiwargalla.bsky.social und Micha Labetzke über how to Demokratie verteidigen zu schnacken, über dem Osten und übers #AfDVerbot.

Ich verstehe die Bedenken & werbe zugleich dafür, das Verfahren konstruktiv zu begleiten. Kein Gesetz verlässt ein Parlament so, wie eingebracht, kein Gesetzgeber ignoriert vorgetragene Bedenken & ein rot-grünes Gesetz wird Bürger:innenrechte mitdenken & verankern. netzpolitik.org/2026/polizei...

So nämlich. www.spiegel.de/politik/deut...