MichaelLühmannSprecher für Innenpolitik
und Antifaschismus

Die Menschen in Niedersachsen stehen zur Demokratie, sorgen sich aber um sie. Sie sind weit überwiegend demokratischen Werten zugeneigt, stehen hinter der Energiewende, Elektromobilität und Wärmewende, unterstützen Zuwanderung und stehen rechtsextremen Werteinstellungen…

Die niedersächsischen Koalitionsfraktionen von SPD und Grünen haben am Dienstag ihre zusätzlichen Schwerpunkte für das Haushaltsjahr 2025 vorgestellt. Trotz der Sparzwänge auf Bundesebene und in anderen Bundesländern werden über die sogenannte politische Liste gezielt…

Michael Lühmann lädt zusammen mit dem Nachbarschaftszentrum Grone zu einer szenischen Lesung der AG Lampedusa aus Hannover ein. Die Lesung findet am Freitag, den 22. November ab 17 Uhr im Nachbarschaftszentrum Grone (Deisterstr. 10, 37081 Göttingen) statt.

Dank einer Reform des Brandschutzgesetzes, die SPD und Grüne im Landtag beschlossen haben, werden sich die Menschen in den freiwilligen Feuerwehren in Niedersachsen künftig sehr viel stärker auf ihre wichtigen Aufgaben und die Jugendarbeit konzentrieren können. So soll…

Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport und die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA), haben einen Pauschalvertrag zu Gunsten gemeinnütziger, mildtätiger sowie kirchlicher Vereine und Organisationen in…

Rückwirkend für das gesamte Jahr 2024 fallen für das Bewässern von bspw. Fußball- und Tennisplätze keine Gebühren mehr an. Das entsprechende Wassergesetz hat der Landtag kürzlich verabschiedet.

Die heutige Entscheidung beweist, dass allen Akteuren und Akteurinnen der Ernst der Lage und die Tragweite bewusst sind. Ich erwarte, dass die Tragweite schließlich auch am Spieltag allen bewusst ist und das Derby-Spiel von Eintracht Braunschweig und Hannover 96…

Elf niedersächsische Städte und Landkreise sind für herausragende Klimaschutzprojekte prämiert worden. Im Wettbewerb „Klima kommunal“, der alle zwei Jahre von den kommunalen Spitzenverbänden und dem Umweltministerium ausgerichtet wird, waren insgesamt Preisgelder in…

Die rot-grüne Landesregierung hat einen Runderlass zur Bebauung von Photovoltaikanlagen (PV) auf denkmalgeschützen Gebäuden erlassen, nachdem der grundlegende Paragraph 7 Absatz 2 bereits im Juli 2022 angepasst worden ist.