Michael LühmannSprecher für Innenpolitik,
Antifaschismus und Sport

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Die Würde des Menschen ist unantastbar. 
Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Art. 1, Abs. 1, Satz 1, Grundgesetzbuch
Biografie

Fakten, Vita, Bilder

Meine Region

Südniedersachsen

Nazis Raus!

Wehrhafte Demokatie

Presse

Statement: Grüne: Rechter Hetze folgen Planungen für rechtsextreme Taten

Die Gefahren durch den Rechtsextremismus und sein Vorfeld sind akut und ganz konkret. Das ist seit vielen Jahren eine schreckliche Erkenntnis, und sie wird durch den Bericht des NDR über einen bevorstehenden Brandanschlag auf Geflüchtete untermauert. Schockiert bin ich…

Statement: Grüne: Die AfD kann Erkenntnisse über rechtsextreme Bestrebungen nicht wegklagen

Die AfD ist auch in zweiter Instanz mit dem Versuch gescheitert, sich im Eilrechtsschutz gegen die Bestimmung zum Beobachtungsobjekt von erheblicher Bedeutung zu wehren. Das OVG stellt klar, dass die Hochstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch rechtmäßig ist.

Statement: Grüne: Einsatzkennzeichnung von Polizeikräften stärkt Vertrauen

Die Einsatzkennzeichnung niedersächsischer Polizeikräfte wird das hohe Vertrauen der Menschen in die Polizei weiter stärken. Der heutige Beschluss für eine anonymisierte, individualisierte Kennzeichnung ist deswegen ein bedeutsamer Schritt.

Statements: Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Oktober

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD werden auch im Oktober-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um eine bessere Pflegeausbildung, die Neuordnung der Grunderwerbsteuer im landwirtschaftlichen Bereich und die Stärkung der…

Statement: Grüne: Nicht die Freiheit der Betroffenen darf kleiner werden, sondern der Spielraum der Täter

Die Dunkelfeldstudie ergänzt die Polizeiliche Kriminalstatistik um Erfahrungen, die sonst häufig unsichtbar bleiben. Darin liegt ihr großer Mehrwert. Sie zeigt, wo Menschen Angst haben und sich deshalb einschränken, und liefert damit konkrete Ansatzpunkte für Prävention…

Statements: Plenarinitiativen von SPD und Grünen im September 2026

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD werden auch im September-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen.

Statement: Grüne: Demokratie braucht Vertrauen, Zuversicht und Klarheit

Der Demokratie-Monitor 2025 zeigt, dass unsere Gesellschaft weniger gespalten ist, als manche Debatten vermuten lassen. Politik muss Konflikte austragen, ohne sie künstlich zu verschärfen.

Statement: Grüne: AfD-Verbotsverfahren jetzt auf den Weg bringen

Ein im Auftrag der Gesellschaft für Freiheitsrechte angefertigtes Gutachten sieht gute Erfolgsaussichten für ein AfD-Parteiverbotsverfahren. Die Jurist*innen und Expert*innen begründen ihre Einschätzung unter anderem mit Verstößen gegen das Demokratieprinzip und die…

Statements: Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Juni

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Juni-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um ein wirkungsvolles Vorgehen gegen Schulabsentismus, Unterstützung für Sportvereine und die dort ehrenamtlich Tätigen, um klare…

Im Landtag

Michael Lühmann: Rede zur flächendeckende Unterstützung beim Schwimmenlernen

Als Plenar-TV-Video verfügbar

Michael Lühmann: Rede zum Demokratiefördergesetz

Als Plenar-TV-Video verfügbar

Michael Lühmann: Rede zur demokratische Resilienz der niedersächsischen Verwaltung

Als Plenar-TV-Video verfügbar

Michael Lühmann: Rede zur Erfordernis der Verfassungstreuepflicht bei Wahlbeamt*innen (Akt. Stunde AfD)

Als Plenar-TV-Video verfügbar

Antrag: Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat schützen – die demokratische Resilienz der niedersächsischen Verwaltung stärken

Michael Lühmann: Rede zu Sport und Ehrenamt (Antrag SPD/GRÜNE)

Als Plenar-TV-Video verfügbar

Michael Lühmann auf Bluesky - @herrluehmann.bsky.social

Die Whatsapp-Gruppe „Terror 18“ war erst am 9.9. dieses Jahres von Dwayne S. eröffnet worden. Ihre 43 Mitglieder sollten sie nutzen, um Anschläge digital zu dokumentieren. Bei einem von ihnen handelt es sich um den #AfD-Wahlkampfhelfer Amon G. aus Schwerin. #rechterTerrortaz.de/Nur-die-Anti...

Weiterlesen auf Bluesky

Mein ausdrücklicher Dank an antifaschistische Recherche. 💪

Am Abend des 30. Oktober 2026 verhinderten Antifaschist*innen einen rechtsterroristischen Anschlag der Neonazigruppe «Terror 18». Exif-Recherche liegt der Chatverlauf der Gruppe vor, der drastische Gewalt-und Vernichtungsphantasien von Jugendlichen offenbart. Artikel: exif-recherche.org?p=14353

Weiterlesen auf Bluesky

@herrluehmann.bsky.social: Ein mutmaßlich geplanter Anschlag auf Geflüchtete in Winsen (Luhe). Zwei Beschuldigte, erst 15 und 19 Jahre alt. Rechte Gewalt ist eine konkrete Bedrohung für Menschen. Wir stehen an der Seite der Betroffenen und stellen uns rechtsextremer Hetze entschieden entgegen.

Weiterlesen auf Bluesky

Was (innen)politisch derzeit aus Hessen kommt, bereitet mir wirklich große Sorgen. Brandmauer schleifen, Rassismus, Eskalation statt Deeskalation. Da sitzt der brennende Stahlhelm sehr fest und das ist extrem gefährlich.

Weiterlesen auf Bluesky

„Die beiden kurz zuvor aus der Untersuchungshaft entlassenen, aber immer noch vor dem Oberlandgericht Angeklagten Kurt Hättasch und Kevin Richter, werden mit Standing Ovations bei der Veranstaltung empfangen.“ Die AfD ist der parlamentarische Arm des Terrorismus.

Weiterlesen auf Bluesky

Børsteinen. #Norwegen. Sommer 2026. #Norge

Weiterlesen auf Bluesky

Gefährlicher Mann, der Herr Poseck.

Innenminister Roman Poseck sagt auf der PK, dass die hessische Polizei „migrantische junge Männer“ künftig stärker in den Fokus nehmen wird. Die gewaltbereiten Männer gestern Abend hätten zwar überwiegend die deutsche Staatsbürgerschaft, kämen aber aus dem „migrantischen Milieu“

Weiterlesen auf Bluesky

Waldemar Hartmann hat ein Problem damit, dass eine Regierende Bürgermeisterin Elif Eralp heißt & Poschardt hätte lieber Sellner oder Kaiser in Talkshows statt Vertreterinnen der Linken. Das ist nicht mehr intellektuelle Kernschmelze (die liegt weit früher), da ist einfach nur kein Containment mehr.

Weiterlesen auf Bluesky

@cesatluismenotti.bsky.social auch dringend Blockhütte. Hufeisen verschluckt.

Weiterlesen auf Bluesky

@anabolschunke.bsky.social dringend Blockhütte. Faschoscheisse.

Weiterlesen auf Bluesky