MichaelLühmannSprecher für Innenpolitik
und Antifaschismus

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt.

Hinter diesem Satz stehe ich. Dafür bin ich euer Landtagsabgeordneter und setze mich für Klima- und soziale Gerechtigkeit in Niedersachsen ein.

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Statement: Hoyerswerda - Erinnerungsort in Zeiten des Rechtsrucks

Da ist sie wieder, die brutale Asyldebatte des Jahres 1992. Es brauche einen "Migrationsfrieden" (Michael Kretschmer, CDU) einen "Asylkonsens" wie im Jahr 1992 (Karin Prien, CDU). Diese Sorglosigkeit muss im Blick zurück auf die Mordanschläge von Mölln und Solingen oder…

Pressemitteilung : Einbringung des Haushaltsentwurfs 2024 in den Landtag: Investieren in schwierigen Zeiten

Hann. Münden. Die rot-grüne Landesregierung hat ihren Entwurf für den Haushalt 2024 in den Landtag eingebracht. Der Etat fürs kommende Jahr sieht Ausgaben in Höhe von 42,3 Milliarden Euro und keinerlei neue Schulden vor. „In wirtschaftlich herausfordernden Zeiten und…

Pressestatement: Rechten Aufmarsch in Göttingen nicht unwidersprochen lassen

Michael Lühmann zum 'Herbsterwachen für mehr Menschlichkeit' am Samstag (16.09.2023) in Göttingen: „Beim 'Herbsterwachen für mehr Menschlichkeit' werden Brandmauern eingerissen und Diskurse wie im bayrischen Wahlkampf ins verschwörungstheoretische, rechtsextreme…

Statement: Grüne: AfD ist ein Risiko für die Demokratie

Der Präsident des Verfassungsschutzes Niedersachsen, Dirk Pejril, hat vollkommen recht. Die AfD ist ein Risiko für die Demokratie. Mit Blick auf die niedersächsische AfD-Landtagsfraktion sehen wir die Gefahr eines mandatierten Rechtsextremismus. Zumindest Teilen der…

Statement zur Dienstaufsichtsbeschwerde der AfD gegen Oldenburger Polizeipräsidenten: Grüne: Der Staat ist nicht neutral gegenüber den Feinden der Demokratie

Das Grundgesetz und die staatlichen Organe sind nicht neutral gegenüber ihren Feinden. Deswegen ist es richtig und wichtig, dass die Polizei davor warnt, dass unsere Demokratie von rechts angegriffen wird. Hier handeln und äußern sich Vertreter*innen einer Polizei, die…

Statement: RIAS-Report veröffentlicht: „Jeder antisemitische Vorfall muss uns als gesamte Gesellschaft erschüttern“

Am Montag hat die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) Niedersachsen Zahlen zu antisemitischen Vorfällen in Niedersachsen veröffentlicht. Dazu erklärt Michael Lühmann, Sprecher für Antifaschismus der grünen Fraktion im niedersächsischen Landtag: „Auch…

Pressemitteilung: Landesregierung stellt Haushaltsentwurf für 2024 vor

Bovenden. Die niedersächsische Landesregierung hat ihren Entwurf für den Haushalt des kommenden Jahres beschlossen. Trotz schwieriger Kassenlage umfasst der Etat für 2024 insgesamt 42,3 Milliarden Euro – ein Ausgaben-Plus von etwa einem Prozent, aber keinerlei neue…

Statement: AfD-Landrat in Sonneberg gewählt

Was gestern in Sonneberg passiert ist – die Wahl eines AfD-Landrates – davor warnt Wissenschaft seit Jahren. Wenn der Diskurs nach rechts rückt, wenn Konservative die Brandmauern schleifen, dann gewinnt das rechtsextrem Original. Das alles kommt wenig überraschend, das…

Statement: Weltgeflüchtetentag

Heute ist Weltgeflüchtetentag und rund 110 Mio. Menschen befinden sich auf der Flucht. Nicht nur, aber gerade heute gilt es daran zu erinnern: Niemand flieht freiwillig, jede Flucht ist gefährlich und es ist unsere unverbrüchliche Aufgabe, Menschen auf der Flucht als…