Michael LühmannSprecher für Innenpolitik,
Antifaschismus und Sport

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Die Würde des Menschen ist unantastbar. 
Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Art. 1, Abs. 1, Satz 1, Grundgesetzbuch

Fakten, Vita, Bilder

Südniedersachsen

Wehrhafte Demokatie

Presse

Statements: Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Oktober

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD werden auch im Oktober-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um eine bessere Pflegeausbildung, die Neuordnung der Grunderwerbsteuer im landwirtschaftlichen Bereich und die Stärkung der…

Statement: Grüne: Nicht die Freiheit der Betroffenen darf kleiner werden, sondern der Spielraum der Täter

Die Dunkelfeldstudie ergänzt die Polizeiliche Kriminalstatistik um Erfahrungen, die sonst häufig unsichtbar bleiben. Darin liegt ihr großer Mehrwert. Sie zeigt, wo Menschen Angst haben und sich deshalb einschränken, und liefert damit konkrete Ansatzpunkte für Prävention…

Statements: Plenarinitiativen von SPD und Grünen im September 2026

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD werden auch im September-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen.

Statement: Grüne: Demokratie braucht Vertrauen, Zuversicht und Klarheit

Der Demokratie-Monitor 2025 zeigt, dass unsere Gesellschaft weniger gespalten ist, als manche Debatten vermuten lassen. Politik muss Konflikte austragen, ohne sie künstlich zu verschärfen.

Statement: Grüne: AfD-Verbotsverfahren jetzt auf den Weg bringen

Ein im Auftrag der Gesellschaft für Freiheitsrechte angefertigtes Gutachten sieht gute Erfolgsaussichten für ein AfD-Parteiverbotsverfahren. Die Jurist*innen und Expert*innen begründen ihre Einschätzung unter anderem mit Verstößen gegen das Demokratieprinzip und die…

Statements: Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Juni

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Juni-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um ein wirkungsvolles Vorgehen gegen Schulabsentismus, Unterstützung für Sportvereine und die dort ehrenamtlich Tätigen, um klare…

Statement: Grüne: Vertrauen in das staatliche Gewaltmonopol durch konsequente Ermittlungen schützen

Zum Vorwurf der Körperverletzung im Amt und Strafvereitelung im Amt kommen inzwischen weitere Vorwürfe hinzu, die jetzt dringend weiter ermittelt werden müssen. Denn das Vertrauen in die Polizei und den Rechtsstaat ist ein außerordentlich hohes Gut.

Statement: Grüne: Erst die Fakten, dann die politischen Schlussfolgerungen

Es ist entsetzlich und in einem Rechtsstaat nicht hinnehmbar, dass ein Polizist im Einsatz angeschossen und schwer verletzt wird. Göttingen ist eine tolerante und friedliche Stadt, Gewalt – zumal gegen Einsatzkräfte – hat nirgends und erst recht nicht in Göttingen einen…

Statement: Grüne: Gerichtsbeschluss gegen die AfD ist auch ein deutliches Signal für ein Parteiverbotsverfahren

Das Gericht folgt nicht nur der Einschätzung, dass die AfD gegen zentrale Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung agitiert. Die Richter*innen führen auch aus, dass die AfD diese Agitation verstetigt und vertieft habe, die Partei auf allen Ebenen…

Im Landtag

Michael Lühmann auf Bluesky - @herrluehmann.bsky.social

Komm noch nicht wieder klar. Es war episch.

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Was ist das? Und wenn ja, warum?

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Seine Leute stimmen in Heidenau mit Neonazis gegen Stolpersteine, sein Stellvertreter mimt den Vasallen Putins, seine Leute haben Faschisten an die Macht gebracht in Sachsen-Anhalt, er hat mit der AfD Mehrheiten mit Faschisten gesucht & seinen zweiten Wahlgang mit Stimmen der Linken (!) ermöglicht.

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👈 Läuft durch die Stadt seiner Kindheit und Jugend und macht Photos wie so 1 Tourist und spürt auch bisschen sentimentale Vibes. Ist das *dieses Alter* oder einfach Gang der Dinge an sich?

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Schockverliebt. Direkt.

Kontrast könnte nicht größer sein. Während Macron und Merz versuchen die Verbrennerleiche in Brüssel zu reanimieren, bringt Stellantis mit der E-Ente nach dem Twingo von Renault bereits das zweite ikonisches Retro-Elektrowägelchen. Für nur 15.000 Euro. Minimalistisch ausgestattet, aber Lifestyle.

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Der fehlende Mindestanstand des Friedrich Merz. Ein Drama in viel zu vielen Akten.

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Der Kanzler soll in der letzten Woche die Abwesenheit von Bärbel Bas kritisiert haben, obwohl er wusste, dass ihre Stieftochter gestorben ist. Er hingegen hat im Sommer vier Wochen Urlaub gemacht, als Russland den Flughafen Leipzig mit Drohnen angriff, 15k Menschen an Hitze starben und in…

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Unter welchem Stein muss man eigentlich die letzten 11 bis 12 Jahre gewohnt haben, um irgendwas an Tillschneiders völkischem Faschismus überraschend zu finden. Tillschneider denkt, redet und hasst schon immer so, ganz öffentlich und ohne jeden Filter.

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Roland Koch hält die AfD für verfassungswidrig, Horst Seehofer fordert die Einrichtung einer Bund-Länder-Gruppe zur Vorbereitung des Antrags beim Bundesverfassungsgericht. Ich hätte nie gedacht, dass die Zeiten so verrückt werden, dass ich mit den beiden einer Meinung bin.

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Einmal wieder wie 16 fühlen, in der Stadt meiner Jugend, mit dem Sound meiner Jugend. Leipzig, ich bin aufm Weg.

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