Michael LühmannSprecher für Innenpolitik,
Antifaschismus und Sport

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Die Würde des Menschen ist unantastbar. 
Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Art. 1, Abs. 1, Satz 1, Grundgesetzbuch
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Südniedersachsen

Nazis Raus!

Wehrhafte Demokatie

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Statements: Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Oktober

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD werden auch im Oktober-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um eine bessere Pflegeausbildung, die Neuordnung der Grunderwerbsteuer im landwirtschaftlichen Bereich und die Stärkung der…

Statement: Grüne: Nicht die Freiheit der Betroffenen darf kleiner werden, sondern der Spielraum der Täter

Die Dunkelfeldstudie ergänzt die Polizeiliche Kriminalstatistik um Erfahrungen, die sonst häufig unsichtbar bleiben. Darin liegt ihr großer Mehrwert. Sie zeigt, wo Menschen Angst haben und sich deshalb einschränken, und liefert damit konkrete Ansatzpunkte für Prävention…

Statements: Plenarinitiativen von SPD und Grünen im September 2026

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD werden auch im September-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen.

Statement: Grüne: Demokratie braucht Vertrauen, Zuversicht und Klarheit

Der Demokratie-Monitor 2025 zeigt, dass unsere Gesellschaft weniger gespalten ist, als manche Debatten vermuten lassen. Politik muss Konflikte austragen, ohne sie künstlich zu verschärfen.

Statement: Grüne: AfD-Verbotsverfahren jetzt auf den Weg bringen

Ein im Auftrag der Gesellschaft für Freiheitsrechte angefertigtes Gutachten sieht gute Erfolgsaussichten für ein AfD-Parteiverbotsverfahren. Die Jurist*innen und Expert*innen begründen ihre Einschätzung unter anderem mit Verstößen gegen das Demokratieprinzip und die…

Statements: Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Juni

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Juni-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um ein wirkungsvolles Vorgehen gegen Schulabsentismus, Unterstützung für Sportvereine und die dort ehrenamtlich Tätigen, um klare…

Statement: Grüne: Vertrauen in das staatliche Gewaltmonopol durch konsequente Ermittlungen schützen

Zum Vorwurf der Körperverletzung im Amt und Strafvereitelung im Amt kommen inzwischen weitere Vorwürfe hinzu, die jetzt dringend weiter ermittelt werden müssen. Denn das Vertrauen in die Polizei und den Rechtsstaat ist ein außerordentlich hohes Gut.

Statement: Grüne: Erst die Fakten, dann die politischen Schlussfolgerungen

Es ist entsetzlich und in einem Rechtsstaat nicht hinnehmbar, dass ein Polizist im Einsatz angeschossen und schwer verletzt wird. Göttingen ist eine tolerante und friedliche Stadt, Gewalt – zumal gegen Einsatzkräfte – hat nirgends und erst recht nicht in Göttingen einen…

Statement: Grüne: Gerichtsbeschluss gegen die AfD ist auch ein deutliches Signal für ein Parteiverbotsverfahren

Das Gericht folgt nicht nur der Einschätzung, dass die AfD gegen zentrale Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung agitiert. Die Richter*innen führen auch aus, dass die AfD diese Agitation verstetigt und vertieft habe, die Partei auf allen Ebenen…

Im Landtag

Michael Lühmann: Rede zur flächendeckende Unterstützung beim Schwimmenlernen

Als Plenar-TV-Video verfügbar

Michael Lühmann: Rede zum Demokratiefördergesetz

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Michael Lühmann: Rede zur demokratische Resilienz der niedersächsischen Verwaltung

Als Plenar-TV-Video verfügbar

Michael Lühmann: Rede zur Erfordernis der Verfassungstreuepflicht bei Wahlbeamt*innen (Akt. Stunde AfD)

Als Plenar-TV-Video verfügbar

Antrag: Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat schützen – die demokratische Resilienz der niedersächsischen Verwaltung stärken

Michael Lühmann: Rede zu Sport und Ehrenamt (Antrag SPD/GRÜNE)

Als Plenar-TV-Video verfügbar

Michael Lühmann auf Bluesky - @herrluehmann.bsky.social

Habe den dringenden Impuls, auch öffentlich innerparteiliche Haltungsnoten zu verteilen. Gehe stattdessen in den Garten. Kann ich anderen auch empfehlen. Ein Farbenspiel, herrlich.

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Ein imaginierter "Antikommunismus" ohne real existierende Kommunisten ist halt die letzte noch verbliebene CDU-Identität. Sie hätten Strauss' Milliardenkredit für die DDR noch mit aufnehmen sollen.

In der Berliner CDU drehen die jetzt völlig durch. Die eigene Geschichte als Blockpartei und Nachfolgepartei ausblenden, das Zwang bei der Zwangsvereinigung von KPD und SPD 1946 weglassen. Diese CDU ist einfach komplett fertig.

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Völkischer Faschist trifft es womöglich auch besser... www.tagesspiegel.de/politik/soll...

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Merz wird nicht über die CDU Zusammenarbeit mit Nazis in Heidenau, den CDU Support der Faschisten in Sachsen-Anhalt oder die Verdoppelung der AfD stolpern. Sondern darüber Grün-Rot-Rot nicht verhindert zu haben.

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In der Berliner CDU drehen die jetzt völlig durch. Die eigene Geschichte als Blockpartei und Nachfolgepartei ausblenden, das Zwang bei der Zwangsvereinigung von KPD und SPD 1946 weglassen. Diese CDU ist einfach komplett fertig.

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Komm noch nicht wieder klar. Es war episch.

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Was ist das? Und wenn ja, warum?

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Seine Leute stimmen in Heidenau mit Neonazis gegen Stolpersteine, sein Stellvertreter mimt den Vasallen Putins, seine Leute haben Faschisten an die Macht gebracht in Sachsen-Anhalt, er hat mit der AfD Mehrheiten mit Faschisten gesucht & seinen zweiten Wahlgang mit Stimmen der Linken (!) ermöglicht.

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👈 Läuft durch die Stadt seiner Kindheit und Jugend und macht Photos wie so 1 Tourist und spürt auch bisschen sentimentale Vibes. Ist das *dieses Alter* oder einfach Gang der Dinge an sich?

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Schockverliebt. Direkt.

Kontrast könnte nicht größer sein. Während Macron und Merz versuchen die Verbrennerleiche in Brüssel zu reanimieren, bringt Stellantis mit der E-Ente nach dem Twingo von Renault bereits das zweite ikonisches Retro-Elektrowägelchen. Für nur 15.000 Euro. Minimalistisch ausgestattet, aber Lifestyle.

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