Michael LühmannSprecher für Innenpolitik,
Antifaschismus und Sport

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Die Würde des Menschen ist unantastbar. 
Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Art. 1, Abs. 1, Satz 1, Grundgesetzbuch

Fakten, Vita, Bilder

Südniedersachsen

Wehrhafte Demokatie

Presse

Statements: Plenarinitiativen von SPD und Grünen im September 2026

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD werden auch im September-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen.

Statement: Grüne: Demokratie braucht Vertrauen, Zuversicht und Klarheit

Der Demokratie-Monitor 2025 zeigt, dass unsere Gesellschaft weniger gespalten ist, als manche Debatten vermuten lassen. Politik muss Konflikte austragen, ohne sie künstlich zu verschärfen.

Statement: Grüne: AfD-Verbotsverfahren jetzt auf den Weg bringen

Ein im Auftrag der Gesellschaft für Freiheitsrechte angefertigtes Gutachten sieht gute Erfolgsaussichten für ein AfD-Parteiverbotsverfahren. Die Jurist*innen und Expert*innen begründen ihre Einschätzung unter anderem mit Verstößen gegen das Demokratieprinzip und die…

Statements: Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Juni

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Juni-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um ein wirkungsvolles Vorgehen gegen Schulabsentismus, Unterstützung für Sportvereine und die dort ehrenamtlich Tätigen, um klare…

Statement: Grüne: Vertrauen in das staatliche Gewaltmonopol durch konsequente Ermittlungen schützen

Zum Vorwurf der Körperverletzung im Amt und Strafvereitelung im Amt kommen inzwischen weitere Vorwürfe hinzu, die jetzt dringend weiter ermittelt werden müssen. Denn das Vertrauen in die Polizei und den Rechtsstaat ist ein außerordentlich hohes Gut.

Statement: Grüne: Erst die Fakten, dann die politischen Schlussfolgerungen

Es ist entsetzlich und in einem Rechtsstaat nicht hinnehmbar, dass ein Polizist im Einsatz angeschossen und schwer verletzt wird. Göttingen ist eine tolerante und friedliche Stadt, Gewalt – zumal gegen Einsatzkräfte – hat nirgends und erst recht nicht in Göttingen einen…

Statement: Grüne: Gerichtsbeschluss gegen die AfD ist auch ein deutliches Signal für ein Parteiverbotsverfahren

Das Gericht folgt nicht nur der Einschätzung, dass die AfD gegen zentrale Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung agitiert. Die Richter*innen führen auch aus, dass die AfD diese Agitation verstetigt und vertieft habe, die Partei auf allen Ebenen…

Pressemitteilung: Millionenschwere Förderung für die Kommunen in Südniedersachsen

Größtes Investitionsprogramm der Landesgeschichte bringt Städten und Gemeinden großen Gestaltungsspielraum für Investitionen in Klimaneutralität

Statements: Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Mai

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Mai-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es darum, die Ernährungssicherheit in Niedersachsen zu stärken, den Schwimmunterricht an Grundschulen besser abzusichern und…

Im Landtag

Michael Lühmann auf Bluesky - @herrluehmann.bsky.social

Die Putin-Parteien AfD und BSW wollen darüber sprechen, wie sie ihrem Herrn im Kreml dienen können. www.tagesschau.de/inland/gesel...

Weiterlesen auf Bluesky

„Wer die AfD wählt, das zeigen Studien, tut dies nicht, obwohl sie rechtsextremistisch ist, sondern weil sie es ist.“ In Deutschland müssen, nach den schrecklichen Erfahrungen der Vergangenheit, verfassungsfeindliche Parteien verboten werden. #AfdVerbot‼️ www.sueddeutsche.de/kultur/afd-s...

Weiterlesen auf Bluesky

Das letzte Wort ist nie gesprochen.

Ich fahre heute nach Görlitz, um aus meinem Buch Das M-Wort zu lesen. Mein Veranstaltungskalender ist voll und es fühlt sich alles furchtbar schwer an. Aber ich freue mich, heute wieder Menschen zu treffen, die sich seit Jahren nicht entmutigen lassen. Sucht euch solche Inseln, seid gut zueinander.

Weiterlesen auf Bluesky

Ich fahre heute nach Görlitz, um aus meinem Buch Das M-Wort zu lesen. Mein Veranstaltungskalender ist voll und es fühlt sich alles furchtbar schwer an. Aber ich freue mich, heute wieder Menschen zu treffen, die sich seit Jahren nicht entmutigen lassen. Sucht euch solche Inseln, seid gut zueinander.

Weiterlesen auf Bluesky

Eltern sollen also mehr arbeiten, weniger in Teilzeit gehen, ihre Kinder vor Social Media schützen, weil die Regierung sie allein lässt und dann noch die Verantwortung für das vernachlässigte Bildungssystem übernehmen, während überall Gelder für Familien gestrichen werden? 🤦‍♀️

Weiterlesen auf Bluesky

Hamburger Morgenpost - selten eine passendere Bildunterschrift gelesen!

Weiterlesen auf Bluesky

"Da unterbrach ihn ein AfD-Mann. Er rief: »Wir müssen nur einmal gewinnen! Sie müssen immer gewinnen!« Wir müssen nur einmal gewinnen. Man muss sich diesen Satz auf der Zunge zergehen lassen. Wir müssen nur einmal gewinnen – dann werdet ihr uns nicht mehr los. Der Ernstfall ist jetzt." #AfDVerbot

Weiterlesen auf Bluesky

Echter fanboy Moment. Antifaschist trifft sein großes antifaschistisches Vorbild. Rock gegen rechts am Völki am Vorabend der Nazi-Aufmärsche im Leipzig der 90er waren so wichtig für mich. Dafür bin ich Sebastian für immer dankbar.

Weiterlesen auf Bluesky

Bei aller Ungeduld, die ich seit vielen Jahren habe beim Thema AfD Verbot. Bei aller möglichen Detailkritik, die ich üben könnte. Ich begrüße diese Positionierung von Hendrik Wüst, diese Positionierung von schwarz grün in NRW ganz ausdrücklich. Die Richtung stimmt! www.n-tv.de/politik/Wues...

Weiterlesen auf Bluesky

Fordere seit 10 Jahren das Verbotsverfahren, kämpfe seit Jahren dafür und um Beschlüsse dazu und kann das beides bestätigen. Ja, es könnte schneller gehen, ja, es könnte noch stringenter formuliert sein. Aber ja, so weit waren wir noch nie! Ich glaube fest daran, das Verfahren wird kommen.

Jetzt möchte Hendrik Wüst die AfD prüfen. Die Wahrscheinlichkeit für einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht steigt weiter! Es dauert alles unerträglich lange, aber es stimmt trotzdem: so nah waren wir noch nie!

Weiterlesen auf Bluesky