Michael LühmannSprecher für Innenpolitik,
Antifaschismus und Sport

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Die Würde des Menschen ist unantastbar. 
Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Art. 1, Abs. 1, Satz 1, Grundgesetzbuch
Biografie

Fakten, Vita, Bilder

Meine Region

Südniedersachsen

Nazis Raus!

Wehrhafte Demokatie

Presse

Statement: Grüne: Nicht die Freiheit der Betroffenen darf kleiner werden, sondern der Spielraum der Täter

Die Dunkelfeldstudie ergänzt die Polizeiliche Kriminalstatistik um Erfahrungen, die sonst häufig unsichtbar bleiben. Darin liegt ihr großer Mehrwert. Sie zeigt, wo Menschen Angst haben und sich deshalb einschränken, und liefert damit konkrete Ansatzpunkte für Prävention…

Statements: Plenarinitiativen von SPD und Grünen im September 2026

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD werden auch im September-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen.

Statement: Grüne: Demokratie braucht Vertrauen, Zuversicht und Klarheit

Der Demokratie-Monitor 2025 zeigt, dass unsere Gesellschaft weniger gespalten ist, als manche Debatten vermuten lassen. Politik muss Konflikte austragen, ohne sie künstlich zu verschärfen.

Statement: Grüne: AfD-Verbotsverfahren jetzt auf den Weg bringen

Ein im Auftrag der Gesellschaft für Freiheitsrechte angefertigtes Gutachten sieht gute Erfolgsaussichten für ein AfD-Parteiverbotsverfahren. Die Jurist*innen und Expert*innen begründen ihre Einschätzung unter anderem mit Verstößen gegen das Demokratieprinzip und die…

Statements: Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Juni

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Juni-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um ein wirkungsvolles Vorgehen gegen Schulabsentismus, Unterstützung für Sportvereine und die dort ehrenamtlich Tätigen, um klare…

Statement: Grüne: Vertrauen in das staatliche Gewaltmonopol durch konsequente Ermittlungen schützen

Zum Vorwurf der Körperverletzung im Amt und Strafvereitelung im Amt kommen inzwischen weitere Vorwürfe hinzu, die jetzt dringend weiter ermittelt werden müssen. Denn das Vertrauen in die Polizei und den Rechtsstaat ist ein außerordentlich hohes Gut.

Statement: Grüne: Erst die Fakten, dann die politischen Schlussfolgerungen

Es ist entsetzlich und in einem Rechtsstaat nicht hinnehmbar, dass ein Polizist im Einsatz angeschossen und schwer verletzt wird. Göttingen ist eine tolerante und friedliche Stadt, Gewalt – zumal gegen Einsatzkräfte – hat nirgends und erst recht nicht in Göttingen einen…

Statement: Grüne: Gerichtsbeschluss gegen die AfD ist auch ein deutliches Signal für ein Parteiverbotsverfahren

Das Gericht folgt nicht nur der Einschätzung, dass die AfD gegen zentrale Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung agitiert. Die Richter*innen führen auch aus, dass die AfD diese Agitation verstetigt und vertieft habe, die Partei auf allen Ebenen…

Pressemitteilung: Millionenschwere Förderung für die Kommunen in Südniedersachsen

Größtes Investitionsprogramm der Landesgeschichte bringt Städten und Gemeinden großen Gestaltungsspielraum für Investitionen in Klimaneutralität

Im Landtag

Michael Lühmann: Rede zur demokratische Resilienz der niedersächsischen Verwaltung

Als Plenar-TV-Video verfügbar

Michael Lühmann: Rede zur Erfordernis der Verfassungstreuepflicht bei Wahlbeamt*innen (Akt. Stunde AfD)

Als Plenar-TV-Video verfügbar

Antrag: Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat schützen – die demokratische Resilienz der niedersächsischen Verwaltung stärken

Michael Lühmann: Rede zu Sport und Ehrenamt (Antrag SPD/GRÜNE)

Als Plenar-TV-Video verfügbar

Antrag: Umsetzung der Empfehlungen der Unabhängigen Kommission Antiziganismus

Antrag: Sport stärkt – Ehrenamt wirkt. Gemeinsam für ein starkes und solidarisches Niedersachsen

Michael Lühmann auf Bluesky - @herrluehmann.bsky.social

Göttingen, Hannover, Oldenburg, Lüneburg, Landkreis Osnabrück, Landkreis Osterholz. Niedersachsen ist ab heute noch grüner als bisher, Glückwunsch an alle Gewählten. Göttingen feiert jetzt.

Weiterlesen auf Bluesky

Über den Antikommunismus der CDU, der am Ende an der Wahlurne nur bei der AfD verfängt. Eine Warnung aus 2020 via @transitmagazin.bsky.social. Ich empfehle mich, mit lieben Grüßen nach Berlin. 😉 transit-magazin.de/86ct-fuer-po...

Weiterlesen auf Bluesky

Können wir nach dem Strandkorb jetzt noch die Hufeisen aus Berliner CDU Büros abholen, wäre allen mit geholfen.

Weiterlesen auf Bluesky

Was ja auch based ist, imho.

Die 4 Berliner Fraktionsmitglieder aus der grünen Jugend haben einer Koalition mit der CDU eine kategorische Absage erteilt. ⚫️🟢🔴 Ist damit nicht möglich.

Weiterlesen auf Bluesky

Was ja absolut based ist. 🙏✊️

Weiterlesen auf Bluesky

Mach doch, Anna Paulina. 🇪🇺

Weiterlesen auf Bluesky

Ansporn für das AfD Verbotsverfahren. ✊️ www.focus.de/politik/init...

Weiterlesen auf Bluesky

Wenn selbst die Skeptiker des Verbotsverfahrens deutlich werden: Und ja, der Art. 21, Abs. 2 GG erklärt nicht nur den Kampf gegen die FdGO zum Kriterium für Verfassungswidrigkeit, sondern auch den Angriff auf Bestand der Bundesrepublik. Denn man tau, #AfDVerbot. www.ad-hoc-news.de/politik/afd-...

Weiterlesen auf Bluesky

#Göttingen, wir haben Geschichte geschrieben, Onyeka wird die erste grüne Oberbürgermeisterin der Stadt Göttingen. Herzlichen Glückwunsch an Onyeka, aber auch nach Hannover, Lüneburg, Oldenburg, ins Osnabrücker Land, in den Landkreis Buchholz, nach Rotenburg, Elbtaulaue, Brake, Bad Bevensen. 💚💚💚

Weiterlesen auf Bluesky

Stichwahlen in Niedersachsen: Ein grüner 🌻Sonntag🌻 Oberbürgermeister:in in Hannover und Lüneburg verteidigt, in Göttingen und Oldenburg dazu gewonnen Landrät:in in Osnabrück verteidigt, in Osterholz hinzugewonnen 👍👏

Weiterlesen auf Bluesky