Michael LühmannSprecher für Innenpolitik,
Antifaschismus und Sport

Wenn du so stumpf Rassismus reproduzierst, wie @mariamlau.bsky.social in diesem Textausschnitt, dann ist es nur konsequent, dafür mit voller Kraft voraus Verständnis aufzubringen, um sich direkt selbst zu entlasten.

Da ist sie wieder, die "Oder soll man es lassen" Mariam Lau. Nur dass es heute keine Empörung mehr gibt, sondern solche Reden politischer und gesellschaftlicher Mainstream sind. Schrecklich, wohin sich dieses Land in elf Jahren entwickelt hat. www.zeit.de/politik/deut...

Massiver Rechtsbruch. Wissentlich und willentlich. Da brauchste keine AfD an der Macht, wenn die konservative Revolte in gegen den Rechtsstaat wütet. www.proasyl.de/news/dobrind...

Kurz mal bei Elons Nazikneipe nach den Rechten gesehen. In der Nazikneipe klappt das mit dem inhaltlich stellen offensichtlich genauso gut, wie es Friedrich Merz selbst gelingt. Vielleicht sagt das ja was aus.

Die aktuelle Nervosität der Union sieht man auch ganz gut daran, wenn ausgerechnet die Kürzungen bei Alleinerziehenden mit „Frage des Anstands“ verteidigt werden. Als Pressesprecherin würde ich jetzt weinen. 🙃 www.rnd.de/politik/frag...

"Wir erleben palliative Industriepolitik." Jürgen Trittin über Merz und Reiche: Die Heidelberg-Materials-Aktie stürzte nach Merz Antwerpen-Rede ab, RWE rettete den Emissionshandel per Anruf, und 100.000 Solar-Jobs sind vergessen, während 10.000 bei VW Schlagzeilen machen.

Ja, Ulf! Und die Sommerzeit ist ein Schlafentzugsprogramm der NATO, die Mülltrennung eine Gehorsamsstudie der Kompostmafia und IKEA-Bauanleitungen ein Belastungstest des schwedischen Auslandsnachrichtendiensts. Aber viel interessanter ist doch die Frage: Wer steckt hinter dem Experiment Ulf?

Wann beginnt die CDU eigentlich, sich klar und deutlich gegen die eigene, überdies die Demokratie destabilisierende, Zerstörung zu wehren? www.n-tv.de/politik/CDU-...

@melamann.bsky.social interviewt den Autoren des AfD-Programms in Sachsen-Anhalt, der auf dem letzten Parteitag in Magdeburg als ,größter Rechtsintellektueller Sachsen-Anhalts‘ frenetisch gefeiert wurde. Mit Amann kann er es offenbar nicht aufnehmen, nach einer guten halben Stunde haut er ab…

Diese wiederholte Verharmlosung des Rechtsextremismus durch Gleichsetzung von AfD & Linken ist unerträglich - und politisch extrem unklug. DemokratInnen sollen untereinander hart streiten, aber gegen die Feinde der Demokratie müssen sie zusammen arbeiten. Die Union muss ihren Kurs korrigieren.

Dass die CDU politisch und intellektuell so überfordert wie verloren ist, geschenkt. Dass die in ihrer ideologischen Beschränktheit aber die Demokratie den Faschisten ausliefern wollen, das ist unverzeihlich!