Michael Lühmann: Michael Lühmann, MdL

Die Würde des Menschen ist unantastbar.
Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Art. 1, Abs. 1, Satz 1, Grundgesetzbuch

Biografie

Fakten, Vita, Bilder

Meine Region

Südniedersachsen

Nazis Raus!

Wehrhafte Demokatie

Presse

25.06.2026

Statement: Grüne: AfD-Verbotsverfahren jetzt auf den Weg bringen

Ein im Auftrag der Gesellschaft für Freiheitsrechte angefertigtes Gutachten sieht gute Erfolgsaussichten für ein AfD-Parteiverbotsverfahren. Die Jurist*innen und Expert*innen begründen ihre Einschätzung unter anderem mit Verstößen gegen das Demokratieprinzip und die…

18.06.2026

Statements: Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Juni

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Juni-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um ein wirkungsvolles Vorgehen gegen Schulabsentismus, Unterstützung für Sportvereine und die dort ehrenamtlich Tätigen, um klare…

17.06.2026

Statement: Grüne: Vertrauen in das staatliche Gewaltmonopol durch konsequente Ermittlungen schützen

Zum Vorwurf der Körperverletzung im Amt und Strafvereitelung im Amt kommen inzwischen weitere Vorwürfe hinzu, die jetzt dringend weiter ermittelt werden müssen. Denn das Vertrauen in die Polizei und den Rechtsstaat ist ein außerordentlich hohes Gut.

15.06.2026

Statement: Grüne: Erst die Fakten, dann die politischen Schlussfolgerungen

Es ist entsetzlich und in einem Rechtsstaat nicht hinnehmbar, dass ein Polizist im Einsatz angeschossen und schwer verletzt wird. Göttingen ist eine tolerante und friedliche Stadt, Gewalt – zumal gegen Einsatzkräfte – hat nirgends und erst recht nicht in Göttingen einen…

01.06.2026

Statement: Grüne: Gerichtsbeschluss gegen die AfD ist auch ein deutliches Signal für ein Parteiverbotsverfahren

Das Gericht folgt nicht nur der Einschätzung, dass die AfD gegen zentrale Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung agitiert. Die Richter*innen führen auch aus, dass die AfD diese Agitation verstetigt und vertieft habe, die Partei auf allen Ebenen…

27.05.2026

Pressemitteilung: Millionenschwere Förderung für die Kommunen in Südniedersachsen

Größtes Investitionsprogramm der Landesgeschichte bringt Städten und Gemeinden großen Gestaltungsspielraum für Investitionen in Klimaneutralität

21.05.2026

Statements: Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Mai

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Mai-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es darum, die Ernährungssicherheit in Niedersachsen zu stärken, den Schwimmunterricht an Grundschulen besser abzusichern und…

18.05.2026

Statement: Grüne: Rechtsextreme Gewalt und russische Einflussnahme bedrohen die Demokratie

Annähernd jeden dritten Tag mussten die Behörden im vergangenen Jahr einen tätlichen Angriff rechts motivierter Straftäter*innen erfassen. Das Dunkelfeld dürfte auch hier sehr groß sein.

23.04.2026

Statement: Grüne: Land stärkt Sportstätten – Bund muss endlich nachziehen

Der Anstieg der Vereins-Mitgliedschaften zeigt, wie wichtig Sport für unsere Gesellschaft ist. Das ist vor allem ein Verdienst der starken Vereinslandschaft und des Ehrenamts in Niedersachsen.

Im Landtag

Michael Lühmann: Rede zu Sport und Ehrenamt (Antrag SPD/GRÜNE)

Als Plenar-TV-Video verfügbar

Antrag: Umsetzung der Empfehlungen der Unabhängigen Kommission Antiziganismus

Antrag: Sport stärkt – Ehrenamt wirkt. Gemeinsam für ein starkes und solidarisches Niedersachsen

Michael Lühmann: Rede zum Schwimmenlernen (rot-grüner Antrag)

Als Plenar-TV-Video verfügbar

Michael Lühmann: Rede zum Disziplinarrecht (Gesetzentwurf der Landesregierung)

Als Plenar-TV-Video verfügbar

Michael Lühmann: Rede zum Thema Antisemitismus (Antrag CDU)

Als Plenar-TV-Video verfügbar

Michael Lühmann auf Bluesky - @herrluehmann.bsky.social

Keine Angst bedeutet heutzutage mehr, als auf den Staat zu vertrauen. Es bedeutet den Mund aufzumachen, Präsenz zu zeigen, Verfehlungen zu benennen und zivilen Ungehorsam. Wer in der Demokratie Angst hat, wacht schneller in einer Diktatur auf , als gedacht. Deshalb: Arsch hoch!

Weil es sich gerade wieder privilegierte Menschen, die nie erleben mussten, wogegen #KeineAngst ansingt & anspielt, aus der Komfortzone heraus einfach machen, hier #ausGruenden ein Text von @lalonsander.bsky.social, der weh tut, richtig weh tut. Checkt Eure Privilegien. taz.de/Rechte-Gewal...

Die Faschisten bilden Terrorgruppen, morden seit Jahrzehnten, wollen (am Ende natürlich gewaltsam) Millionen Menschen deportieren, aber @taz.de lässt konstatieren, dass #KeineAngst wohl doch zu weit geht und dass Danger Dan & Igor Levit eh auf der falschen Seite stehen, wegen Palästina. Wtf!?

Ja, es ist Liebe. Leider zum Faschismus.

Welche Sorte Lack lecken diese Hetzermedien eigentlich genau?!? 🧐 Peter Thiel erhält den Axel Springer Award 2026 "Die Auszeichnung soll auch ein Zeichen für Meinungsfreiheit und offene Debatten sein" 🤯

#KeineAngst ist im Übrigen auch Reaktion auf den Unwillen der Politik, die rechten Zustände endlich zu begreifen und ernsthaft sowie umfassend zu bekämpfen. #KeineAngst ist eben nicht gefällige Sonntagsrede zu wehrhafter Demokratie, gerade weil diese Sonntagsreden oft mehr bemänteln als bewirken!

Frank Gotthardt baut mit Millionen eine rechte Medienmacht auf. Und das hängt enger mit deinem Arztbesuch zusammen, als die meisten Menschen wissen. 🧵

@freedom4444.bsky.social dringend #blockhütte.

Wer mehr Angst vor #KeineAngst hat, als vor den Zuständen gegen die @igorpianist.bsky.social und Danger Dan zum Widerstand aufrufen, der hat nicht begriffen, was uns bedroht. Oder nie in den ostdeutschen 90er Jahren gelebt. Oder beides.

Wer Antifaschismus zensiert, wacht irgendwann im Faschismus auf. Und wird dort niemanden mehr finden, der einen dann noch gegen die Faschisten verteidigt.