Michael LühmannSprecher für Innenpolitik,
Antifaschismus und Sport

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Niedersachsen

Die Würde des Menschen ist unantastbar. 
Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Art. 1, Abs. 1, Satz 1, Grundgesetzbuch

Fakten, Vita, Bilder

Südniedersachsen

Wehrhafte Demokatie

Presse

Statements: Plenarinitiativen von SPD und Grünen im September 2026

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD werden auch im September-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen.

Statement: Grüne: Demokratie braucht Vertrauen, Zuversicht und Klarheit

Der Demokratie-Monitor 2025 zeigt, dass unsere Gesellschaft weniger gespalten ist, als manche Debatten vermuten lassen. Politik muss Konflikte austragen, ohne sie künstlich zu verschärfen.

Statement: Grüne: AfD-Verbotsverfahren jetzt auf den Weg bringen

Ein im Auftrag der Gesellschaft für Freiheitsrechte angefertigtes Gutachten sieht gute Erfolgsaussichten für ein AfD-Parteiverbotsverfahren. Die Jurist*innen und Expert*innen begründen ihre Einschätzung unter anderem mit Verstößen gegen das Demokratieprinzip und die…

Statements: Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Juni

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Juni-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es um ein wirkungsvolles Vorgehen gegen Schulabsentismus, Unterstützung für Sportvereine und die dort ehrenamtlich Tätigen, um klare…

Statement: Grüne: Vertrauen in das staatliche Gewaltmonopol durch konsequente Ermittlungen schützen

Zum Vorwurf der Körperverletzung im Amt und Strafvereitelung im Amt kommen inzwischen weitere Vorwürfe hinzu, die jetzt dringend weiter ermittelt werden müssen. Denn das Vertrauen in die Polizei und den Rechtsstaat ist ein außerordentlich hohes Gut.

Statement: Grüne: Erst die Fakten, dann die politischen Schlussfolgerungen

Es ist entsetzlich und in einem Rechtsstaat nicht hinnehmbar, dass ein Polizist im Einsatz angeschossen und schwer verletzt wird. Göttingen ist eine tolerante und friedliche Stadt, Gewalt – zumal gegen Einsatzkräfte – hat nirgends und erst recht nicht in Göttingen einen…

Statement: Grüne: Gerichtsbeschluss gegen die AfD ist auch ein deutliches Signal für ein Parteiverbotsverfahren

Das Gericht folgt nicht nur der Einschätzung, dass die AfD gegen zentrale Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung agitiert. Die Richter*innen führen auch aus, dass die AfD diese Agitation verstetigt und vertieft habe, die Partei auf allen Ebenen…

Pressemitteilung: Millionenschwere Förderung für die Kommunen in Südniedersachsen

Größtes Investitionsprogramm der Landesgeschichte bringt Städten und Gemeinden großen Gestaltungsspielraum für Investitionen in Klimaneutralität

Statements: Plenarinitiativen von SPD und Grünen im Mai

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden auch im Mai-Plenum Entschließungsanträge in den Landtag einbringen. Dabei geht es darum, die Ernährungssicherheit in Niedersachsen zu stärken, den Schwimmunterricht an Grundschulen besser abzusichern und…

Im Landtag

Michael Lühmann auf Bluesky - @herrluehmann.bsky.social

Man begreift es nicht. Seit zehn Jahren bei jeder neuen Eskalation der Radikalisierung glauben die Leute, schlimmer könne es ja nicht mehr kommen. Und jedes einzelne Mal kommt es schlimmer und dieselben Leute so:

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Diese ‚Idee’ zur ‚Deradikalisierung’ offenbart ein atemberaubendes Level an tatsächlicher oder inszenierter Uninformiertheit & Ignoranz. Ich weiß nicht, welche Option schlimmer ist. Ich wünschte, Leute, die ihre Meinung in Medien verbreiten dürfen, wären verantwortungsvoller.

Ijoma Mangold/Zeit: "Die einzig glaubwürdige Option für mich – oder realistische Option – diese Partei (die AfD) auch wieder zu deradikalisieren, ist, sie Verantwortung übernehmen zu lassen und sie dann in die Pflicht zu nehmen." Und wieder stürzt sich ein Geschichtsbuch aus dem Bücherregal...

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"Da läuft sie, die Generation die in Frieden aufgewachsen ist, keine wesentliche Kriege erlebt hat, stabile wirtschaftliche Verhältnisse, keine Dauerbeschallung durch social media, Klimakrise noch weit weg und auf die letzten Meter wollen sie mal was "neues" wagen." @annasophia.bsky.social

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Democracy dies in dumbness. (Washington Post, German Edition)

Ijoma Mangold/Zeit: "Die einzig glaubwürdige Option für mich – oder realistische Option – diese Partei (die AfD) auch wieder zu deradikalisieren, ist, sie Verantwortung übernehmen zu lassen und sie dann in die Pflicht zu nehmen." Und wieder stürzt sich ein Geschichtsbuch aus dem Bücherregal...

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Ijoma Mangold/Zeit: "Die einzig glaubwürdige Option für mich – oder realistische Option – diese Partei (die AfD) auch wieder zu deradikalisieren, ist, sie Verantwortung übernehmen zu lassen und sie dann in die Pflicht zu nehmen." Und wieder stürzt sich ein Geschichtsbuch aus dem Bücherregal...

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Super zusammengetragen: Das SED-Erbe in der Ost-CDU.

Weil die #CDU sich mal wieder in den antikommunistischen Schützengraben wirft und dabei die eigene Geschichte in der DDR und danach komplett ausblendet, eine kleine Erinnerung. Ihr seid auch Nachfolgepartei, liebe CDU, mehr, als ihr glaubt. Ich empfehle mich. 😀 web.de/magazine/pol...

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Danke @ricardalang.eurosky.social Es sind gekränkte Neoliberale wie Ulf Poschardt, die den Kulturkampf forcieren. Ihnen geht es nicht um Freiheit, sondern gegen jede Regulation des Marktes - deswegen machen sie die Demokratie verächtlich. Mit bürgerlich im positiven Sinne hat das nichts zu tun.

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Springer 🤝 Insa 🤝 Faschisten hochschreiben. Bitte teilt das nicht, kommentiert es nicht, einfach ignorieren.

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#CDU @herrluehmann.bsky.social

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Eine Erinnerung an die DDR-Vergangenheit der CDU, die die Partei so gern ausblendet, ist mal wieder nötig!

Weil die #CDU sich mal wieder in den antikommunistischen Schützengraben wirft und dabei die eigene Geschichte in der DDR und danach komplett ausblendet, eine kleine Erinnerung. Ihr seid auch Nachfolgepartei, liebe CDU, mehr, als ihr glaubt. Ich empfehle mich. 😀 web.de/magazine/pol...

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