Statement:Grüne: Der Normalisierung des Faschismus entgegentreten
Es ist nicht akzeptabel, wenn Menschen in Feierlaune vollkommen enthemmt und gut gelaunt die Menschenwürde angreifen. Dieser vermeintlichen Normalisierung von menschenfeindlichen Parolen müssen wir als Demokrat*innen entschieden entgegentreten.
Nach der Veröffentlichung von erschütternden Szenen auf der Insel Sylt, wo Feiernde kollektiv gut gelaunt rechtsextreme Parolen und Symboliken äußerten, mehren sich auch Hinweise auf ähnliche Fälle in Niedersachsen, wie im Kreis Gifhorn, in Ostfriesland, im Landkreis Cloppenburg oder bei Hildesheim. Dazu sagt Michael Lühmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag:
Die Fälle, in denen größere Gruppen faschistische Parolen grölen, müssen uns als Gesellschaft und als Politik alarmieren. Es ist nicht akzeptabel, wenn Menschen in Feierlaune vollkommen enthemmt und gut gelaunt die Menschenwürde angreifen. Dieser vermeintlichen Normalisierung von menschenfeindlichen Parolen müssen wir als Demokrat*innen entschieden entgegentreten.
Denn wie so oft folgen solchen Worten allzu oft auch konkrete Taten - das zeigt der Angriff auf die grüne Landtagsabgeordnete Marie Kollenott oder Übergriffe auf eine Geflüchtetenunterkunft in Melverode. Klar ist: Rassismus und Menschenfeindlichkeit sind kein gesellschaftliches Randphänomen. Stattdessen ist unsere Demokratie davon maximal bedroht.
Es ist von entscheidender Bedeutung, dass strafrechtliche Verfolgung und politische und gesellschaftliche Ablehnung unmittelbar erfolgen müssen. Rassismus ist weder eine Meinung, noch ein Party-Lifestyle, sondern eine tödliche Ideologie.